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Presseinformation zur Landratswahl am 16.03.2014

Pettendorf, 17. März 2014

„Ich bin einfach überwältigt und dankbar für dieses große Vertrauen!“
Tanja Schweiger freut sich über das außerordentliche Stimmenergebnis nach der Landratswahl am 16. März

Sehr viel positive Rückmeldungen habe ich in den letzten Wochen erfahren, vor allem in persönlichen Gesprächen oder auch in Emails und Briefen“, berichtet Tanja Schweiger rückblickend.Aber wie so eine Wahl ausgehe, das könne man natürlich nicht vorhersagen, denn die CSU habe einfach eine Hausmacht in Bayern. „Ein Ergebnis von 43,19 Prozent aber und damit an der Spitze zu liegen, das hat mich schon unglaublich gefreut. Ich bin überwältigt und einfach nur dankbar für dieses große Vertrauen, das mir so viele Bürgerinnen und Bürger bei der Landratswahl am 16. März entgegengebracht haben!“

Danach befragt, worauf sie das in erster Linie zurückführe, meinte Tanja Schweiger, dass sicherlich ihre kontinuierliche Arbeit, ihr klare Position, wofür sie stehe und die vielen Gespräche, die sie direkt mit den Menschen vor Ort zu deren Anliegen in den letzten Jahren geführt habe und führe, ausschlaggebend gewesen seien. „Wer mich kennt, weiß, dass ich gerne Nägel mit Köpfen mache. Sich für jemanden und etwas einsetzen heißt für mich, so lange dranbleiben, bis es Resultate gibt, die alle Beteiligten annehmen können.“

„Der Abend im Landratsamt war mindestens so spannend wie ein Tatort im Fernsehen“, meinte Harald Stadler. Als sich im Laufe des Abends, gegen 20.30 Uhr, abzeichnete, dass Tanja Schweiger nicht mehr abzuhängen ist, ja im Gegenteil sich auf dem ersten Platz behauptete, konnte sich der Kreis-Vorsitzende der Freien Wähler den Luftsprung nicht länger verkneifen: „Tanja, du bist die Beste!“ Mit einem großen Blumenstrauß gratulierte er der glücklichen Siegerin des Tages zu ihrem außergewöhnlichen Erfolg.

Glücklich zeigte sich Tanja Schweiger auch über das außerordentlich gute Abschneiden der Freien Wähler im Kreistag.“Bereits bei meiner ersten Kandidatur konnten wir das Ergebnis um 50 Prozent von 8 auf 12 Kreisräte steigern. Dass wir jetzt nochmal um 50 Prozent zulegen auf 18 Kreisräte ist ein großer Vertrauensbeweis und sicherlich auch die Bebstätigung unserer konstrkutiven und stets objektiven Arbeit im Kreistag. Auch hier vielen Dank an alle, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.“ Bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Landkreis zeigten sich Harald Stadler und Tanja Schweiger ebenfalls sehr zufrieden. „Das sind alle engagierte Menschen, die sich mit Herz und Verstand nachhaltig für ihre Gemeinde einsetzen.“

Wer macht den Stich?
Der Tag nach der Wahl ist bereits wieder der Tag vor der Wahl. Da heißt es insbesondere, die Menschen zu motivieren, zur Stichwahl zu gehen. „Die Kommunalwahlen sind meiner Meinung nach die demokratischste Form aller Wahlen. Sie können die Person wählen, der Sie zutrauen, gute Politik zu machen, ohne irgendeiner Parteiräson zu unterliegen“, betont Harald Stadler: „Ich kann nur alle ermuntern, von ihrem Wahlrecht am 30. März Gebrauch zu machen. Es lässt sich politisch viel in der Region bewegen. In welche Richtung, entscheidet der Wähler. Tanja Schweiger kann ich als reelle Politikerin und Bürgerin empfehlen, die für alle – parteiübergreifend – eine gute Landrätin sein wird. Auch ihr Ergebnis bei der Kreistagswahl bestätigt dies. Tanja Schweiger ist Stimmenkönigin im Kreistag. Kein anderer Bewerber hat annähernd so viele Stimmen wie Tanja Schweiger, die 91.967 Stimmen erhalten hat.

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern können wir viel für unseren Landkreis tun – zu unser aller Wohl!“

FREIE WÄHLER fordern Ende der Gentechnik

02.01.2014 PETTENDORF/MÜNCHEN. Geht es nach den FREIEN WÄHLERN, wird das Jahr 2014 der Anfang vom Ende der Gentechnik. So fordert die FW-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, umgehend dem „Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ beizutreten. Anlass ist die Behandlung eines Vorgangs im EU-Ministerrat, wo es um die Zulassung der Maissorte Pioneer-Mais 1507 geht. „Diese Maissorte darf weder in Bayern noch in Deutschland und auch nicht in der EU zugelassen werden – jetzt nicht und auch nicht in der Zukunft“, verdeutlicht MdL Tanja Schweiger die Position der FW-Landtagsfraktion. Sie befindet sich dabei in bester Gesellschaft, denn über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung sind aufgrund der unbekannten und deshalb unkalkulierbaren Risiken gegen die Nutzung der Gentechnik in der Landwirtschaft.

In diesem Zusammenhang müsse nach Meinung der Abgeordneten ein anderer Vorgang ebenfalls im öffentlichen Bewusstsein wachgehalten werden: „Wer für gesunde Ernährung und damit gegen die Gentechnik in der Landwirtschaft ist, verfolgt die Entwicklung um das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA mit Sorge. Denn dann ist die Tür auch für Chlorhähnchen und gentechnisch veränderte Produkte offen. Stellvertretend für viele Landwirte formulierte Kreisbäuerin Rita Blümel anlässlich des Besuchs auf dem Beerhof bei Pettenreuth im Rahmen von Tanja Schweigers Themenreise deutlich: "Wir wollen nicht, dass undeklarierte Lebensmittel aus Amerika zu uns reinkommen".

Tanja Schweiger engagiert ich für die familiengeführte Landwirtschaft, denn „solange bei uns vor der Haustüre produziert wird, wissen wir auch was in den Produkten drin ist. Wir können froh sein, dass wir in Bayern noch diese kleinstrukturierte, bäuerliche Landwirtschaft haben. Diese gilt es zu bewahren“. Der Dringlichkeitsantrag der FW-Landtagsfraktion an die Bayerische Staatsregierung mit der Aufforderung, dem „Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ beizutreten, ist daraus die logische Konsequenz.

Tanja Schweiger empfing Besuchergruppe aus dem Landkreis Regensburg

München (hah) Ein Bus voller Regensburger Landkreisbürgerinnen und -bürger besuchte in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten die Abgeordnete Tanja Schweiger in München. Nach einer Führung durch das Maximilianeum konnten sich die Gäste mit der Abgeordneten direkt im Plenarsaal austauschen und bei einem Besuch in der Landtagsgaststätte stärken.

Am Beispiel einer Petition zum Thema Edeka-Markt in Mintraching erläuterte Tanja Schweiger den Besuchern, die einzelnen Schritte einer Petition und erklärte, dass der Petitionsausschuss sich dann nicht mehr mit einer Petition beschäftigt, wenn hierzu bereits ein Gerichtsurteil gefällt wurde. Zum aktuellen Stand in Sachen Südspange befragt erklärte Sie, dass für sie Grundstücksverhandlungen Chefsache sind und sie diese als Landrätin selbst führen würde. Es reiche nicht, in einer Großveranstaltung alles erklären und regeln zu wollen. Tanja Schweiger: „Wenn ich Grund von einem Landwirt brauche, werde ich direkt mit ihm verhandeln.“

Angesprochen auf die Flutpolderdiskussion erklärte die Abgeordnete, dass demnächst das Gebiet um Barbing, Pfatter, Wörth und Wiesent als mögliches Poldergebiet untersucht werden soll. In diesem Zusammenhang werde ein Anstieg des Grundwasserspiegels befürchtet. Und das in Bereichen, in denen das Grundwasser durch den Donauausbau bereits jetzt schon an die Geländeoberkante stieg. Ein Besucher aus Mintraching brachte diese Vermutung recht direkt auf den Punkt: „Wenn die Polder kommen, saufen Mintraching und auch Teile Neutraublings ab“.

Tanja Schweiger erklärte, sie unterstütze das Vorgehen von Landrat Mirbeth, gemeinsam mit den Betroffenen eine Sachargumentation darzulegen, die der besonderen Problematik im östlichen Landkreis Rechnung trägt. Jetzt gilt es, zusammen zu halten und die Staatsregierung von unseren Argumenten zu überzeugen. Auf Landesebene sollen bis 2020 1,8 Milliarden für Hochwasserschutzmaßnahmen verbaut werden. Jetzt dürfen keine überstürzten Maßnahmen passieren. Genaueste und detaillierteste Untersuchungen sind jetzt notwendig, ebenso wie ein bayerisches Gesamtkonzept, dass möglichst viel Wasser dort auffängt wo es entsteht.

Selbst angesprochen auf die Herausforderungen Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen, erklärte Tanja Schweiger, dass mit Unterstützung der Großeltern sehr viel möglich sei. Ihr sei aber auch bewusst in welch glücklicher Lage sie sich befinde und möchte sich daher auch für Familien einsetzen, die dieses enge Netzwerk nicht haben.

Auch das Thema Schulweg für Gymnasiasten aus dem Landkreis, die in der Stadt auf ein Gymnasium gehen, wurde angesprochen. Besonders für die Schüler im Nordwesten des Landkreises ist der fehlende Donauübergang eine teils unzumutbare Verlängerung des Schulwegs. Durch den fehlenden Donauübergang verdoppelt sich teilweise die Fahrtzeiten in die städtischen Gymnasien.

Die Brückendiskussion werde jedoch vor der Kommunalwahl kein konstruktives Ende mehr finden. Hier seien noch viele Gespräche nötig.

Bei der Diskussionsrunde erklärte die Abgeordnete zudem die Arbeitsweise des Parlaments und die Aufgaben der Parlamentarier. Die Besucher konnten direkt auf dem Stuhl von Herrn Ministerpräsident Seehofer oder Landtagspräsidentin Stamm Platz nehmen. Bei einem Besuch im Christkindlmarkt ließen die Besucher ihren Ausflug in die Landeshauptstadt ausklingen.

TANJA SCHWEIGER: „Staatsregierung ist bei der Thematik Flutpolder nicht gerüstet“

Pressemitteilung vom 03.12.2013

Bezugnehmend auf die heutige Kabinettssitzung, bei der Umweltminister Marcel Huber ganz klar auf die drei Schwerpunkte Natürlicher Rückhalt, technischer Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge setzt und eine frühzeitige Information der betroffenen Bürger ankündigt, kritisiert Tanja Schweiger, dass die Auswirkungen auf das Grundwasser keine Berücksichtigung finden, ebenso wenig wie die Argumente der Donauanlieger. „Anscheinend will die Staatsregierung um jeden Preis Polder bauen ohne auch die Gegenargumente anzuhören. Anders kann ich mir die Ausflüchte und das fehlende Detailwissen nicht erklären.“


Sie begründet ihre Einschätzung aufgrund ihrer intensiven Korrespondenz mit der Staatsregierung in der Thematik Flutpolder im östlichen Landkreis Regensburg, die die Menschen vor Ort sehr bewegt.

Die Antworten zeigen ihr, dass die Staatsregierung vor allem auf „weiter so“ setze, ohne dass auch nur ansatzweise auf die Belange der Bevölkerung eingegangen werde oder Ergebnisse bereit lägen, obwohl genug Zeit dafür gewesen wäre. „Dabei ist es doch eine Binsenweisheit, dass man gemeinsam mit der Bevölkerung schneller und besser zu einem Ergebnis komme als mit Entscheidungen am grünen Tisch. Das hat Ministerpräsident Seehofer auch bei der Thematik Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen selbst erlebt. Denn im Vorfeld wurden 90 Millionen Euro für Gutachten ausgegeben und am Ende hat man vor Ort mit der Bevölkerung gesprochen und ist zum gleichen Ergebnis gekommen.“

Herr Ministerpräsident Horst Seehofer hat ihren Brief nicht selbst – wie sonst üblich- beantwortet, sondern überließ die Antwort der Staatskanzleichefin Christine Haderthauer, die wiederum auf Umweltminister Marcel Huber verwies. Fazit des Antwortschreibens: Die Staatsregierung windet sich da wo es substantiell werden müsste, versteckt sich hinter Ausflüchten und bekräftigt weiter, "gesteuerte Flutpolder als effektives Instrument eines ganzheitlichen Hochwasserschutzes voranzutreiben."

Die Staatsregierung verspricht dabei öffentlich den Bau von Flutpoldern ohne deren gefahrlose Umsetzung untersucht zu haben. Dies schränkt eine ergebnisoffene Untersuchung und Gesamtbetrachtung natürlich stark ein.

Tanja Schweiger erinnert hier auch an die Aussagen von Horst Seehofer im Juni, dass gegebenenfalls Landwirte zu enteignen wären. Es scheint, dass die Staatsregierung das Thema seit 2007 verschlafen habe, sonst könnte wenigstens auf einen Teil der Fragen mit Fakten statt Ausflüchten geantwortet werden. Tanja Schweiger: „Man darf die Bürgerinnen und Bürger, die von den Auswirkungen der gesteuerten Flutpolder betroffen wären, nicht so in der Luft hängen lassen und dann auch noch mit Enteignung drohen.“ Bei uns in der Region ist der erhöhte Grundwasserspiegel jetzt schon ein Problem und der muss explizit berücksichtigt werden. Der Kreisobmann des Bauernverbandes, Johann Mayer bestätigt dies und will jetzt gemeinsam mit der Interessengemeinschaft gegen Flutpolder weitere Argumente ausarbeiten.

Bei der Antwort auf die Frage, ob der Staatsregierung das Schreiben der IG gegen Flutpolder vom 21.05.2007 bekannt ist und welche Schlüsse daraus gezogen wurden, wurde mit keinem Wort das Schreiben erwähnt oder darauf eingegangen. Auch die Feststellung von Professor Strobl, dass die kleinräumige Geologie näher zu prüfen sei, wurde ignoriert. Zusätzliche Bohrungen wurden offensichtlich nicht beauftragt. Wer nichts weiß, kann auch nicht bauen, stellt die Abgeordnete Tanja Schweiger fest. Und Markus Hörner von der IG gegen Flutpolder pflichtet ihr bei: „Wir vermissen den ganzheitlichen Ansatz. Die Betroffenheit scheint hier eher nachrangig zu sein. Es sollen prestigeträchtige Maßnahmen gebaut werden, statt vieler dezentraler Maßnahmen, die das Wasser bereits am Entstehungsort zurück halten würden.“

Weiterhin zeigte sich die Abgeordnete nicht zufrieden mit der Aussage, dass die Staatsregierung die Meinung vertrete, viele kleine Rückhaltebecken - wie das in Bach – seien nicht geeignet, um dem Hochwasser in den Donau entgegen zu wirken. Auch in Sachen Schleusenmanagement konnte die Staatsregierung mit der Aussage, dass es keine nennenswerte Beeinflussung der Hochwasserspitze aufgrund der geringen Rückhaltevolumina von Staustufen gäbe, Tanja Schweiger nicht überzeugen. Beim Schleusenmanagement ignoriert die Staatsregierung das Ergebnis eines Gutachtens, das Professor Strobl 2007 für die Fortschreibung des Regionalplans angefertigt hat. Ein koordiniertes Schleusenmanagement kann demnach sehr wohl einen Beitrag zum Hochwasserschutz leisten!

Auf neue technische Großprojekte zu setzen hält die Abgeordnete für den falschen Weg. Wir müssen hin zu vielen dezentralen Maßnahmen, die nicht nur Donauanliegern helfen würden, sondern auch Schäden durch Hochwassersituationen am flachen Land, und an den Zuläufen minimieren.

 

Pressekontakt:

Dipl. Ing. (FH) Harald Hillebrand, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Tanja Schweiger, Harald.Hillebrand@fw-landtag.de buergerbuero.schweiger@fw-landtag.de

 

Anfragen mit Antworten zum Thema Flutpolder im Original:

Flutpolder_Anfrage_1_und_2_mit_Antworten.pdf
flupolder_Anfrage_3_mit_Antworten.pdf

Unser Landkreis braucht eine starke Landrätin

NEUTRAUBLING. 87 von 88 Mitgliedern und Anhängern der FREIEN WÄHLER stimmten gestern bei der Nominierungsversammlung in der Neutraublinger Stadthalle für die Kandidatur von Tanja Schweiger (Pettendorf) zur Landratswahl am 16. März 2014. Vorgeschlagen wurde sie vom Kreisvorsitzenden Harald Stadler. Er begründete seine Empfehlung unter anderem damit, dass sie mit ihren 35 Jahren bereits auf eine lange und erfolgreiche berufliche Karriere verweisen kann.

Als gelernte Bankkauffrau mit Betriebswirtschaftsstudium war sie zunächst bei der Deutschen Bank im Vermögensmanagement tätig. 2007 überzeugten sie die FW-Urgesteine Josef Bezold+ und Günter Riepl vom Einstieg in die Politik. Bei der Landratskandidatur 2008 fehlten lediglich 300 Stimmen, um mit dem amtierenden und damals wieder kandidierenden Landrat Herbert Mirbeth in die Stichwahl zu gehen. Seither ist Tanja Schweiger im Pettendorfer Gemeinderat und im Regensburger Kreistag inzwischen als Fraktionsvorsitzende vertreten.

Bei der Landtagswahl 2008 zog sie erstmals in den Bayerischen Landtag ein. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der FW hat sie von Anfang an die Fraktion im Maximilianeum federführend mit aufgebaut. Dazu gehörte unter anderem der Aufbau eines Mitarbeiterstabs von jetzt 30 Personen, Teamplanung, Ausschreibung, Rekrutierung und die Finanzplanung des Fraktionsbetriebs.

Ihre Wiederwahl 2013 mit dem bayernweit zweitbesten Ergebnis zeugt, so Harald Stadler, von ihrer großen Beliebtheit in der Region und im Bezirk. Als Mandatsträgerin auf allen Ebenen ist sie ständig und gerne im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und bayernweit parteiübergreifend vernetzt.

Er, Harald Stadler, schätze sie als „Teamplayer mit enormer Durchsetzungskraft“. „Man kann etwas bewegen, wenn man sich einsetzt“, ist einer ihrer Leitsprüche. Mit einem „Sie wird eine Landrätin für alle sein!“ rief der FW-Kreisvorsitzende die Anwesenden zur Nominierung der von ihm vorgeschlagenen Mutter eines einjährigen Sohnes auf.

Als auf die Frage des Versammlungsleiters Reinhard Brey nach weiteren Kandidaten keine Namen genannt wurden, stellte sich Tanja Schweiger den Anwesenden persönlich vor. Dabei wurde ihr ausdrückliches Interesse für die Belange der Bürgerinnen und Bürger besonders deutlich: Als Mitglied im Petitionsausschuss hatte sie die „Möglichkeit, an den Menschen wirklich nah dran zu sein“ und so ihre Sorgen und Nöte hautnah kennenzulernen. Bei der Lösung deren Probleme sei ihr einer ihrer Grundsätze zugutegekommen, der da laute: „Geht nicht, gibt es bei mir nicht“. Sie verstehe die Aufgabe der Landrätin als „Dienstleisterin für die Bürgerinnen und Bürger jeden Alters“ und stehe für bürgernahe, praxisorientierte Lösungen.

Mit ihrer Themenreise durch den Landkreis, im Sommer 2013, befasste Sie sich bereits mit einigen Ihrer Schwerpunkte. Der Landkreis müsse sich noch mehr der Senioren annehmen, basierend auf einem gemeinsamen Konzept der Landkreisgemeinden und der im Kreistag vertretenen Personen. Für die Jugendlichen werde sie die Voraussetzungen für ein Jugendparlament schaffen, das die Schulen mit Vertretern beschicken. Ein neu zu gründender Schulausschuss solle sich umfassend mit den Belangen an den Schulen beschäftigen – eine Aufgabe, die nicht nebenbei und untergeordnet in einem anderen Ausschuss zu leisten sei. Überall, wo der Landkreis Einfluss darauf habe, werde sie sich als Landrätin intensiv für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie engagieren. Noch längst seien nicht alle Probleme gelöst wie  z. B. die Ferienbetreuung der Kinder oder besondere Bedürfnisse Alleinerziehender.

Auch der regionalen Landwirtschaft mit ihren regionalen Produkten, dem Ausbau der Versorgung mit erneuerbaren Energien zur Wertschöpfung in der Region sowie der konzeptionellen Förderung der regionalen Wirtschaft werde sie ihr besonderes Augenmerk widmen. Hier werde es vor allem darauf ankommen, eine leistungsfähige Infrastruktur partnerschaftlich mit der Stadt Regensburg weiterzuentwickeln, „um ein attraktiver Standort zu bleiben“.

Ausdrücklich am Herzen liegt ihr das Thema Transparenz. Sie möchte alle Kreisräte in die Belange einbinden. Sie sollen von Entscheidungen und Maßnahmen „nicht erst aus der Zeitung erfahren“, betonte Tanja Schweiger. Im Arbeitsalltag bevorzugt sie kurze Wege für unkomplizierte Lösungen: „Durch´s Redn kumma d´ Leit zam.“

Tanja Schweiger versprach einen regelmäßigen persönlichen „Austausch mit den Bürgermeistern, Gemeinden, Vereinen, Behörden und den Bürgern im Landkreis und mit meinen Mitarbeitern“. Oft gebe es „gute Ideen, die dann in der Umsetzung verhungern“. Hier gilt es, die Schnittstellen zu verbessern.

Bei der anschließenden Abstimmung über ihre Bewerbung wurde Tanja Schweiger mit überwältigender Mehrheit zur Landratskandidatin der FREIEN WÄHLER nominiert.

Kreisvorsitzender Harald Stadler schloss mit folgenden Worten: „Tanja, mit Deiner begeisternden Vorstellung hast Du in beeindruckender Weise gezeigt, dass Du die Richtige bist. Unser Landkreis braucht eine starke Landrätin!“ Er und sein Stellvertreter Eduard Obermeier gratulierten mit einem bunten Strauß Blumen unter minutenlangem stehendem Beifall.

Die Aufstellung und Nominierung der FW-Kreistagsliste erfolgt am 9. Dezember 2013 um 19 Uhr im Gasthaus Deutsch in Barbing.


Tanja Schweiger setzt das Thema Flutpolder auf die Tagesordnung

Nach dem Juni-Hochwasser ist die Thematik Flutpolder im östlichen Landkreis Regensburg wieder aktuell geworden. Seit Jahren handelt es sich hier um ein brisantes Thema, das viele Fragen aufwirft. Fragen, die die Abgeordnete Tanja Schweiger nun in einem umfassenden Fragenkatalog an die Staatsregierung gestellt hat. Die Brisanz der Thematik ergibt sich nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Klimaveränderungen so Tanja Schweiger. Hochwässer werden immer öfter und immer stärker eintreten als bisher angenommen.

In drei schriftlichen Anfragen will die Abgeordnete unter anderem in Erfahrung bringen, welche seit 1999 projektierten Hochwasserschutzmaßnahmen bislang nicht umgesetzt wurden. Zudem möchte sie wissen, welche geologischen Erkundungen durchgeführt wurden und inwieweit die bisherigen Polderplanungen daraufhin untersucht worden, welche Mehrkosten, bzw. Entschädigungszahlungen durch ansteigenden Grundwasserpegel - auch in der weiteren Umgebung (Mintraching, Neutraubling) - erforderlich werden, insbesondere bei Gebäuden wie Öffentlichen Bauten, Privathäusern und Gewerbebauten, der Infrastruktur (Mero, Straßen) oder durch mögliche Nichtmehrbelegung von Friedhöfen.

In einer der Fragen erkundigt sie sich nach der Beurteilung der Staatsregierung in Bezug auf die Befürchtungen der IG gegen Flutpolder östlich Regensburgs, dass Trinkwasserbrunnen bei Polderflutung durch ins Hinterland drängende Grundwasser verschmutzt und damit unbrauchbar gemacht werden.

Auch den Widerspruch, wonach der Präsident des Landesamtes für Umwelt, Claus Kumutat 2007 mit den Worten: „gesteuerte Flutpolder sind dort gar nicht vorgesehen“ zitiert wurde, während in der regionalen Presse vom September 2013 Minister Marcel Huber erläutert, dass das Projekt „gesteuerte Flutpolder“ nun vorangetrieben werden muss, möchte sie geklärt haben.

Besonders wichtig findet sie Details in Bezug auf das Hochwasser im Juni 2013 und das entsprechende Schleusenmanagement oder die Frage, warum sich beim letzten Hochwasser in den geplanten und bereits fertig gestellten Retentionsräumen der Pfatter kein Wasser befand.

Nachfassen will die Abgeordnete auch im Bereich der Energieerzeugung, um zu erfahren an wie vielen Schleusen Strom erzeugt und bis zu welcher Höhe dort Wasser angestaut wird . Ebenso interessiert sich Tanja Schweiger für die Thematik Schöpfwerke um hieraus resultierende Antworten für die Donauanlieger auswerten zu können.

Aufgrund der Brisanz dieses Themas hat sich die Abgeordnete zudem direkt an Ministerpräsident Horst Seehofer gewandt. Eine Antwort wird in den nächsten 3 Wochen erwartet.


Leidenschaft und Herz prägen Lebensqualität in unserer Region


PETTENDORF. "Weil es die richtigen Themen waren, ziehe ich eine positive Bilanz", so lautet das Fazit von MdL Tanja Schweiger zur ihrer Themenreise durch den Landkreis Regensburg. Die Bürgerinnen und Bürger standen mit ihren Anliegen zur "Lebensqualität in unserer Region" bei den sechs Terminen im Mittelpunkt. Sie zeigten sich interessiert am offenen Dialog mit der Abgeordneten, vor allem, weil diese stets verdeutlichte, dass ihr die Meinung der Besucher sehr wichtig ist. "Wenn man die Menschen ausreichend zu Wort kommen lässt und ihnen wirklich zuhört, also nicht innerlich bereits an einer Antwort arbeitet, bekommt man am besten mit, wo der Schuh drückt".

Es gab Besucher, die waren bei allen Terminen dabei, andere wiederum pickten sich einzelne Themen heraus, die ihnen offenbar besonders am Herzen lagen. Teilweise erhielt die Abgeordnete der FREIEN WÄHLER Besuch auch von Vertretern anderer Parteien. "Und besonders freut mich, dass ich mit Menschen in Kontakt kam, die politische Veranstaltungen meiden, bei denen einzelne Themen meist nur gestreift werden können".

Neben den zahlreichen Besuchern zeigten sich auch die Mitveranstalter an den Stationen der Themenreise beeindruckt vom Detailwissen der Abgeordneten, das nie bloß situativ angeeignet wirkte. So wurde aus der Politikerin häufig eine Mitstreiterin, wie es Franz Beer vom Beerhof (Pettenreuth) zum Ausdruck brachte: "Wir brauchen mehr so Kämpfer wie unsere Frau Schweiger, die unsere Botschaft nach außen tragen". Auch Rudolf Bucher vom RKT-Wohnheim in Schierling meinte: "Mir ist das wichtig, dass eine Abgeordnete, die im Landkreis aktiv ist, den Ball aufgenommen hat". Und Hubert Schmalhofer von der Lernwerkstatt freute sich, dass die Freien Wähler sich auch um die Jugendlichen ohne Abschluss oder Anschluss kümmern.

Die FW-Abgeordnete hat in der bald abgelaufenen Legislaturperiode bewiesen, dass sie die Anregungen, die Impulse, die Meinung der Bürgerinnen und Bürger aufnimmt und angeht, besonders, wenn sich daraus Weichenstellungen zum Nutzen der Allgemeinheit ergeben. Sie zeigt sich "begeistert darüber, mit wie viel Leidenschaft und Herz die Menschen ihrer Tätigkeit, ihrem Anliegen nachgehen und wie einfallsreich und flexibel sie dabei vorgehen, beispielsweise bei der familienfreundlichen Firma Technoplast in Wörth", für die es selbstverständlich ist, dass für Nebenerwerbslandwirte während der Erntezeit die Arbeit am Hof Vorgang vor der Arbeit im Betrieb hat. Es gebe viele gut laufende Dinge in der Region. Wichtig ist jetzt eine noch intensivere Vernetzung, um noch besser werden zu können. Die Themenreise habe ihr bestätigt, wie viel Wissen und Potenzial in der Region vorhanden sei. Klar wird allerdings, dass Bildung der zentrale Punkt in allen Veranstaltungen war. "Bereits junge Menschen müssten viel mehr lernen, kritisch zu hinterfragen und Transparenz einzufordern". Dies wurde vor allem bei den Themen Energiewende, gesunde Nahrungsmittel oder bei der Eurorettung deutlich. Dass der Mensch im Mittelpunkt jedes Handelns stehen muss, und man sich um jeden einzelnen kümmern muss, wurde bei den Veranstaltungen zum Fachkräftemangel, zum Leben im Alter und zu Situation der benachteiligten Jugendlichen sehr deutlich. Auch hier kann man durch Aus- und Weiterbildungsangebote, die die Talente der jungen Menschen erkennen, einem weiteren Beitrag zur Zufriedenheit aller leisten und somit die Lebensqualität in der Region noch steigern.

"Die Menschen wissen, was gut für sie ist. Wir Politiker können davon für unsere Arbeit nur profitieren. Eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe drängt sich geradezu auf", wagt Tanja Schweiger einen Ausblick in die Zukunft. Eine ausführliche Dokumentation und Zusammenfassung zur Themenreise finden Sie unter www.tanja-schweiger.de


Tanja Schweiger zieht Bilanz und stellt Themenreise durch den Landkreis vor

Pressemitteilung:
ADLERSBERG. „Gegen Ende der Legislaturperiode will ich über meine Arbeit als Abgeordnete ein Resümee ziehen und Schwerpunkte für die künftige Arbeit zeigen“. So kündigt MdL Tanja Schweiger (FREIE WÄHLER) ihre Themenreise „Im Blick: Lebensqualität in unserer Region“ durch den Landkreis Regensburg an. Sechs Termine in den kommenden 3 Monaten hat sie eingeplant, um mit den Menschen in der Region über Themen zu sprechen, die ihrer Meinung nach aktuell und in den nächsten Jahren einer besonderen Aufmerksamkeit durch die Politik bedürfen.


Der Schwerpunkt liege auf im Bildungsbereich, der bereits „unsere Arbeit der letzten Jahre stark geprägt hat“. Zwar sei schon viel passiert, doch man sei noch nicht dort, „wo wir sein müssten“, machte die Abgeordnete ihren Anspruch deutlich. Als leitende Stichworte nannte sie: Mehr Personal und bessere Bezahlung im frühkindlichen Bereich, mehr Lehrer und pädagogische (Hilfs-)kräfte im gesamten Schulbereich insbesondere auch im Zusammenhang mit der Mittagsbetreuung und Ganztagsbetreuung – diese dürfe am Ende nicht von der Finanzausstattung der Kommunen abhängen. Und ebenso die berufliche Bildung, die oftmals zu kurz kommt in der politischen Debatte. Sie erinnerte an die Erfolge der Freien Wähler bei der Abschaffung der Studiengebühren und der Schulgeldfreiheit für Altenpflegeberufe.


Berufliche Bildung ist auch das Thema für die Auftaktveranstaltung am Montag, den 10. Juni 2013 ab 19:30 Uhr im Prüfeninger Schlossgarten. Das Impulsreferat von Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Sprecher der Freien Wähler, gibt einen Überblick, wie es um die Bildungsmöglichkeiten für junge Menschen in Bayern bestellt ist. Die Kernthese des Abends lautet: Berufliche Perspektiven lassen sich für jeden jungen Menschen finden. Gerade der Übergang von der Schule zum Beruf sei für sie besonders kritisch, betont Tanja Schweiger. Deshalb sehen wir „uns in der Verantwortung, dass jeder junge Mensch entsprechend seinen Fähigkeiten eine gute Berufsausbildung erhält“. Dazu zähle sie auch die zahlreichen Studienabbrecher. Die mitdiskutierenden Fachleute am nächsten Montag kommen von der Agentur für Arbeit, vom Jobcenter der Stadt Regensburg, von der LAG Erziehungsberatung, von der Lernwerkstatt der Katholischen Jugendfürsorge Regensburg und aus dem Personalwesen eines großen Unternehmens der Region.


Die fünf weiteren Themen bis zum 19. August 2013 lauten: nachhaltige und bürgernahe Energiewende, starker Euro im gemeinsamen Europa, Fachkräftemangel, gesunde Landwirtschaft sowie Leben und Wohnen im Alter. „Beim Thema Energiewende kommt es uns darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger die weitere Entwicklung nicht nur begleiten, sondern sie auch selbst in die Hand nehmen“. Hierfür gebe es, betont die Abgeordnete, in der Region bereits gute und vorzeigbare Beispiele. „Deshalb schauen wir hier über den Landkreis hinaus und besuchen den Bürgersolarpark bei Saalhaupt“. Dort sei es „gut gelungen, die Bürger mit ins Boot zu bekommen. Dieser Bürgersolarpark entspreche den Vorstellungen der Freien Wähler, die bereits lange vor der Fukushima-Katastrophe die Energiewende öffentlich gefordert haben – und zwar dezentral und im Einklang von Mensch und Natur. „Wir haben im Frühjahr 2010 mit unserer Energieoffensive ein Konzept zum dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien vorgestellt und sind daher auch seit Jahren Verfechter von Bürgerenergiegenossenschaften“.

Die Freien Wähler stehen, macht Tanja Schweiger deutlich, für ein gemeinsames Europa und damit auch für einen stabilen Euro. Daher sei die krisenhafte Entwicklung in der Europolitik der Bundesregierung „für uns der letzte Anstoß für die Teilnahme an der Bundestagswahl gewesen“. Das im Maastricht-Vertrag gegebene Versprechen, wonach die Einführung der gemeinsamen Währung keine gegenseitige Schuldenübernahme der Länder bedeutet - also ein Land nicht für die Schulen der anderen Länder haftet -sei bereits gebrochen worden. Viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland seien wegen der Eurokrise beunruhigt und teilweise auch erzürnt. Denen müsse im Bundestag eine starke Stimme gegeben werden. „Froh und stolz bin ich, dass es mir gelungen ist, Rolf Baron von Hohenhau, den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler in Bayern, für einen Fachvortrag zur Europolitik und den Bürgschaften der Bundesregierung zu gewinnen“.

Die Suche nach qualifizierten Fachkräften sei für viele Unternehmen, die in eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft gehen wollen, schon seit Jahren eine besondere Herausforderung. Da biete es sich geradezu an, „bei diesem Thema ein positives Beispiel für mitarbeiterorientierte Unternehmensführung zu präsentieren“: Die W&L Deutsche Technoplast GmbH mit Sitz in Wörth an der Donau und Betriebsstätte in Schwabach/Mittelfranken ist mit dem Top-Job-Siegel 2013 und damit als einer der besten Arbeitgeber im deutschen Mittelstand ausgezeichnet worden. Als Politikerin, so Tanja Schweiger, interessiere sie bei dem Gespräch dort vor allem, „welche Rahmenbedingungen wir schaffen müssen, um es Unternehmern in der Region zu erleichtern, Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.“


Deutlich anzumerken ist der Abgeordneten, dass die Landwirtschaft ihr sehr am Herzen liegt. Nachhaltige Lebensführung sei besonders dort erlebbar, deshalb unterstütze sie die Aktion des Bauernverbands, der regelmäßig Schulen und Kindergärten animiere, mit den Kindern landwirtschaftliche Betriebe zu besuchen. „Das muss ein fester Bestandteil im Lehrplan sein“, fordert Tanja Schweiger. Stark störe sie die Verunsicherung über die Qualität landwirtschaftlicher Produkte. „Skandale gibt’s eigentlich nur bei den Großen, und dann gibt’s Vorschriften, die es den Kleinen schwer machen. Vor allem seit der Einführung der EU-Hygienevorschrift im Jahr 2008 mussten viele kleine Höfe und Metzgereien die eigene Schlachtung einstellen.“ Der Besuch am 5. August auf dem Beerhof bei Bernhardswald soll dazu beitragen, dass Verbraucher sich der heimischen Landwirtschaft bewusster werden und diese auch stärken. Der ökologisch ausgerichtete Betrieb zeigt nachhaltige Energieerzeugung, den Vorteil der Direktvermarktung für Erzeuger und Verbraucher und was sich hier dem Begriff Kreislaufwirtschaft versteckt.


Den Abschluss der Themenreise durch den Landkreis bildet der Besuch im Wohnpark am Rathausplatz in Schierling. Mitten im Ort und deshalb sehr integrativ sei das neue RKT Senioren- und Pflegeheim ein gutes Beispiel für die aktive Gestaltung seniorengeeigneter Lebensbedingungen bei einer Heimunterbringung. Beleuchtet werden daneben auch die Arbeitsbedingungen sowie der Fachkräftemangel in der Pflege. „Zwar ist es uns gelungen, in Verbindung mit der Abschaffung der Studiengebühren auch das Schulgeld bei der Pflegekräfte-Ausbildung abzuschaffen“, doch sei der Personalnotstand nach wie vor eine große Herausforderung, verdeutlicht Tanja Schweiger ihren Anspruch, sich weiterhin für den Bereich Wohnen und Leben im Alter zu engagieren.

„Mir ist schon bewusst, dass bei der Themenreise nicht alle offenen Handlungsfelder zur Sprache kommen. Es handel sich hier nicht um ein Komplettpaket sondern um exemplarisch ausgewählte Fragestellungen. Beispielsweise sind die Themen Ehrenamt, frühkindliche Betreuung, Inklusion, der gesamte öffentliche Dienst, (infra)-strukturpolitische oder kommunalpolitische Fragestellungen nicht enthalten, jedoch ein wichtiger Bestandteil meiner täglichen Arbeit. Ich möchte mit der Themenreise spezielle Handlungsfelder, die berücksichtigt werden müssen oder Dinge, die besonders gut laufen aufzeigen und dabei mit allen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und nicht einzelne Gruppen herausgreifen,“ so Tanja Schweiger, abschließend.


Die genauen Termine mit Orts- und Inhaltsangabe der Veranstaltungen stehen in einem Flyer, der am Samstag, den 8. Juni 2013 an alle Haushalte des Landkreises Regensburg zusammen mit den kommerziellen Werbeprospekten verteilt wurde. Auch auf der Homepage www.tanja-schweiger.de oder telefonisch im Bürgerbüro der Abgeordneten (09409 1629) erhalten Interessierte gerne aktuelle Informationen zur Veranstaltungsreihe „Im Blick: Lebensqualität in unserer Region – eine Themenreise durch den Landkreis Regensburg“.