Bayern im Jahr 2013: Der Breitbandausbau in den ländlichen Regionen ist zum Erliegen gekommen, die Staatsregierung träumt selig vor sich hin – und in den Kommunen auf dem Lande gehen die Lichter endgültig aus: Immer mehr Unternehmen verlassen wegen fehlender schneller Internetzugänge den ohnehin schon strukturschwachen Ländlichen Raum, die meisten jungen Menschen sind längst abgewandert und den Gemeinden steht wegen weiter wegbrechender Steuereinnahmen das Wasser finanziell bis zum Hals.  Ein völlig überzogenes Horrorszenario? „Keineswegs“, sagt die Freie Wähler Landtagsfraktion, denn bis Ende 2011 auch im Ländlichen Raum schnelles Internet verfügbar zu haben, ist mit der Halbherzigkeit von Schwarz-Gelb nur schwer vorstellbar.“ Die Freien Wähler wollen die Staatsregierung in die Pflicht nehmen und haben deshalb unter der Adresse breitband.fw-landtag.de eine Breitbanduhr installiert, um zu zeigen wie viel Zeit für den Breitbandausbau bis zum 31.12.2011 noch verbleibt.

Die Freien Wähler haben schon früh auf den zentralen Konstruktionsfehler der Breitbandinitiative hingewiesen: Die Kommunen werden bei ihrer Suche nach einem Vertragspartner alleine gelassen. Es sei deshalb dringend nötig, den inzwischen stark verunsicherten Gemeinden eine klare Perspektive aufzuzeigen. Daher fordert die Landtagsfraktion der Freien Wähler, dass die Staatsregierung eine koordinierende Rolle für die Breitbandversorgung übernimmt, einen Masterplan erstellt, der einen konkreten Ausbauplan enthält, sowie zentrale Ausschreibungen für ganze Landesteile anstößt. Gerade in Gemeinden mit mehreren Ortsvorwahlnummern ist die Organisation und Koordinierung problematisch und die Erschließung oft viel zu teuer. Hier muss auf Landkreis- und auf Landesebene koordiniert werden. Ich weiß, dass Mittelstandsförderung bereits bei Infrastrukturmaßnahmen für bestehende Firmen im ländlichen Raum beginnt. So sind gerade kleinere Gemeinden wie Duggendorf, Deuerling, Aufhausen oder Pfakofen besonders durch die fehlende Breitbandversorgung benachteiligt.