Drucksache Nr. 16/5159

Ich frage die Staatsregierung, welche Schülerheime im Sinne der Art 106 bis 109 Bay-erisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEuG), die nicht der Heimaufsicht nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch, sondern der Schulaufsicht unterliegen, gibt es in der Oberpfalz und wann fanden Kontrollen der Heimaufsicht und der außerunterrichtlichen Betreuung mit welchen Ergebnissen statt?

Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
In der Oberpfalz existieren folgende Schulen mit verbundenem Schüler- und bzw. oder Tagesheim, die nicht der Heimaufsicht nach dem SGB VIII unterliegen:
- Realschule am Judenstein Staatliche Realschule Regensburg I
- Maristen-Realschule Cham der Schulstiftung der Diözese Regensburg
- Mädchenrealschule der Armen Schulschwestern von Unserer Lieben Frau Regensburg-Nieder-münster
- Private Realschule Pindl e.V. Regensburg
- Max-Reger-Gymnasium Amberg
- Albertus-Magnus-Gymnasium Regensburg
- Spätberufenenschule St. Josef der Oblaten des Hl. Franz von Sales Fockenfeld
- Musikgymnasium der Regensburger Domspatzen
- Berufsschule z. sonderpäd. Förderung mit d. Förderschwerpunkt Lernen des St. Michaelswerks Grafenwöhr
- Priv. Berufsschule zur individuellen Lernförderung Schwandorf d. Kath. Jugendfürsorge Regensburg e.V.
- Pater-Rupert-Mayer-Schule. Priv. Berufsschule für Körperbehinderte Regensburg der kath. Jugend-fürsorge
- Staatliche Berufsschule Neumarkt i.d. Opf.
- Staatl. Berufsschule Schwandorf
- Staatl. Berufsschule Weiden i.d. Opf.
- Städt. Berufsschule III für kaufmännische- und Gesundheitsberufe Regensburg
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH Berufsfachschule für Arzthelferinnen in Regenstauf
- Berufsfachschule für Kinderpflege der Berufl. Schulen Haus St. Marien gGmbH Neumarkt i.d. Opf.
- Berufsfachschule für Hauswirtschaft der Berufl. Schulen Haus St. Marien gGmbH Neumarkt i.d.OPf.
- Berufsfachschule für Sozialpflege der Berufl. Schulen Haus St. Marien gGmbH Neumarkt i.d. OPf.
- Berufsfachschule für Krankenpflege d. Lkr. Cham am Kreiskrankenhaus Roding
- Priv. Berufsfachschule für Physiotherapie d. Priv. Lehrinstitutes Eckert gemeinn. GmbH in Regenstauf
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH, Berufsfachschule f. Masseure u. Med. Bademeister in Regenstauf
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH, Berufsfachschule f. med.-techn. Laboratoriumsass. Regenstauf
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH Berufsfachschule für Ergotherapie in Regenstauf
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH, Berufsfachschule f. pharmaz.-techn. Assistenten in Regenstauf
- Fachakademie für Hauswirtschaft der Berufl. Schulen Haus St. Marien gGmbH Neumarkt i.d. OPf.
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH Technikerschule in Regenstauf
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH Fachschule für Industriemeister Regenstauf
- Priv. Techn. Lehranstalt Eckert gGmbH, Fachschule für das Hotel- u. Gaststättengewerbe in Regenstauf.
Darüber hinaus existieren in der Oberpfalz keine nicht verbundenen Schülerheime, die nicht der Heimaufsicht nach dem SGB VIII unterliegen. Der Betrieb des Studienseminars der Stiftung St. Emmeram Regensburg wurde eingestellt. Diese Informationen basieren auf den Rückmeldungen der Schulen im Rahmen der Schuldatei bzw. den Meldungen der Regierungen. Eine Auskunft zu Zeitpunkt und Ergebnissen von Kontrollen der Heimaufsicht und der außerunterrichtlichen Betreuung bedürfte einer Erhebung, von der zur Einhaltung des vom Landtag gesetzten Termins Abstand ge-nommen wird.