Drucksache 16/11416 
Ich frage die Staatsregierung, welche finanzielle(n) Entschädigung(en) gibt es für Winzer und andere Obstbauern bei Ernteausfällen aufgrund von z.B. Frost- und Kälteschäden und unter welchen Bedingungen werden diese ausgezahlt?

Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Weinbau-, Obstbau- und Baumschulbetriebe, die aufgrund des Kälteeinbruches zwischen dem 3. und 5. Mai 2011 erhebliche Schäden erlitten haben, können einen Teilausgleich dieser Schäden erhalten. Die Staatsregierung hat im Entwurf des Nachtragshaushalts 2012 Landesmittel für Zuschüsse und zinsverbilligte Darlehen von insgesamt 2,25 Mio. Euro vorgesehen. Darüber hinaus ist geplant, Haushaltsreste im Umfang von rd. 0,75 Mio. Euro einzusetzen. Die Gewährung der Zuwendung steht unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel. Die Bewilligung und Auszahlung der Mittel erfolgt nach Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2012 durch den Landtag.
Nach den Richtlinien können alle betroffenen Betriebe Zuschüsse bis zu 50 Prozent oder alternativ zinsverbilligte Darlehen in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist der Nachweis, dass die Produktion im jeweiligen Betriebszweig durch den Frost um mind. 40 Prozent zurückgegangen und ein Schaden von mindestens 6.000 Euro entstanden ist. Die Anträge können in der Zeit vom 16. Januar bis zum 17. Februar 2012 eingereicht werden. Weinbaubetriebe senden ihre Anträge an die Bayerische Landesanstalt für Wein- und Gartenbau in Veitshöchheim, Obstbaubetriebe und gärtnerische Baumschulen an das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Kitzingen. Für die forstlichen Baumschulen ist das Bayerische Amt für forstliche Saat- und Pflanzenzucht in Teisendorf zuständig.