Drucksache Nr. 16/5926

Ich frage die Staatsregierung, welche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II wurden mittlerweile in der Oberpfalz mit welcher Abrechnungssumme umgesetzt, welche Maßnahmen kamen bisher nicht zur Ausführung oder wurden zurückgezogen?
Antwort des Staatsministeriums des Innern

Ein Überblick über die Projekte in der Oberpfalz (staatliche und kommunalbezogene Projekte), die durch Förderprogramme im Rahmen des Konjunkturpakets II gefördert werden, kann aus dem EDV-Verfahren „Zukunftsinvestitionsgesetz Bayern – ZIG“ gewonnen werden. Das Staatsministerium der Finanzen hat eine Auswertung der EDV-Datenbank „ZIG“ für den Regierungsbezirk Oberpfalz zum Stichtag 15. August 2010 vorgenommen (siehe Anlage *)).
Das EDV-Verfahren „ZIG“ wurde vom Landesamt für Finanzen eigens für die Umsetzung der gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen bestehenden Berichtspflichten im Rahmen des Konjunkturpakets II entwi-ckelt. Die vorgenommene Auswertung enthält nun alle laufenden und abgeschlossenen Projekte im Rahmen der Förderprogramme des Konjunkturpakets II. Der Status „laufend“ ist dabei bundeseinheitlich definiert und umfasst alle Vorhaben, die zum Termin der Datenübermittlung (Stand: 15. August 2010) begonnen, aber noch nicht beendet sind. „Beginn des Vorhabens“ ist bei Vorhaben, die auf Grund von Förderrichtlinien bewilligt werden, das Datum des Bewilligungsbescheides, bei allen anderen Vorhaben der Tag des ersten Vertragsab-schlusses.
Eine Abfrage der Auszahlungen von Fördermitteln ist über diese Datenbank nicht möglich. Für die kommunalbezogenen Projekte des Konjunkturpakets II hat die Regierung der Oberpfalz zum Stand 16. August 2010 mitgeteilt, dass rund 21 Mio. Euro an Fördermitteln ausgezahlt wurden.
Im Förderbereich der energetischen Sanierung der kommunalen Infrastruktur wurden in der Oberpfalz drei Projekte zurückgezogen, für die Nachrücker zum Zuge kamen. Ob weitere Projekte in anderen Programmen zurückgezogen wurden, konnte in der Kürze der Zeit nicht ermittelt werden.

Die Tabelle ist als pdf-Dokument hier einsehbar: