Drucksache 16/5052

Ich frage die Staatsregierung, welche Maßnahmen sie ergreift, um Gemeinden bei der Breitbanderschließung zu unterstützen, die durch geologische oder topographische Verhältnisse stark benachteiligt sind, insbesondere auch dann, wenn in Gemeinden mehrere Vorwahlnummern bestehen und sie somit einen erhöhten finanziellen Auf-wand zu schultern haben?

Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Über das Bayerische Breitbandförderprogramm wird allen unterversorgten Kommunen in Bayern die Möglichkeit geboten, eine adäquate Breitbandversorgung zu erhalten. Bislang wurden für 391 Gemeinden Investitionsvorhaben bewilligt. Für weitere ca. 660 Gemeinden wurden Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten gefördert. Über tausend Gemeinden haben damit bisher von der Breitbandförderung profitiert. Rund 25,6 Mio. Euro an Fördergeldern sind bisher gebunden.
Mit den für die Gemeinden kostenlosen Breitbandberatern werden die Gemeinden bei der Breitbanderschlie-ßung bestmöglich unterstützt.
Die künftige Nutzung der Digitalen Dividende schafft in absehbarer Zeit eine zusätzliche Möglichkeit, weiße Flecken breitbandig zu erschließen. Wenn – wie in der Anfrage zu sehen –mehrere Vorwahlnummern einer Gemeinde mit erhöhtem finanziellen Aufwand in Verbindung gebracht werden, zeugt dies von einem festnetzbezogenen Denken, das den EU-Vorgaben für unser Förderprogramm hinsichtlich Technologie- und Anbieterneutralität widerspricht und die Möglichkeiten alternativer Anbieter nicht berücksichtigt.