Drucksache 16/1277

Nachdem die Gemeinden Pettendorf und Pielenhofen gerne ihre Hauptschüler von Undorf nach Lappersdorf umsprengeln möchten, was die Regierung der Oberpfalz nach erfolgtem Anhörungsverfahren nicht genehmigt hat mit dem Hinweis, künftige Hauptschulzusammenschlüsse müssten mind. 300 Schüler haben, eine Schülerzahl, die die Schule Lappersdorf mit den betreffenden Schülern von Pielenhofen und Pettendorf nicht erreicht, frage ich die Staatsregierung, ob sie beabsichtigt, diese Aussage der Regierung der Oberpfalz zu bestätigen, zu konkretisieren oder zu entkräften, insbeson-dere auch im Hinblick auf die Allgemeingültigkeit zur Zukunft der Hauptschulen in Bayern?

Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
Ziel der Staatsregierung ist es, allen Schülerinnen und Schülern an Hauptschulen zu ermöglichen, dass sie am gesamten Spektrum der Bildungsangebote der Schulart Hauptschule teilhaben können. Gleichzeitig soll das derzeitige Hauptschulangebot in der Fläche soweit wie möglich erhalten werden.
Erreicht werden sollen diese Ziele dadurch, dass Hauptschulen, die selbst nicht alle wesentlichen Bildungsan-gebote der Hauptschule vorhalten können, in Hauptschulverbünden zusammenarbeiten. Innerhalb eines Verbundes bleibt die einzelne Schule selbständig bestehen, es wird aber teilweise zu einer „Aufgabenteilung“ zwischen den Schulen im Verbund kommen.
Hauptschulverbünde sind Formen der freiwilligen Kooperation von Schulen und ihrer Schulaufwandsträger; Verbundlösungen können den vor Ort Beteiligten nur angeboten, nicht aufgezwungen werden. Die konkrete Gestaltung von Verbünden innerhalb eines Landkreises soll im Rahmen sog. Dialogforen mit beteiligten Stellen und Gruppierungen im Landkreis erörtert werden.
Die Rahmenbedingungen für Hauptschulverbünde werden derzeit im Staatsministerium für Unterricht und Kultus erarbeitet. Hauptschulverbünde werden bestimmte, vor allem qualitative Mindestanforderungen erfüllen müssen. Die Festlegung einer verbindlichen Mindestschülerzahl für Hauptschulverbünde ist nicht vorge-sehen, allerdings werden Verbünde in der Praxis eine bestimmte Größenordnung haben müssen, um die quali-tativen Mindestanforderungen erfüllen zu können.
Um allen derzeitigen Hauptschulen die Chance zu geben, in der geplanten neuen Kooperationsform der Hauptschulverbünde mit benachbarten Hauptschulen zusammenarbeiten zu können - wobei ggf. sonst erfor-derliche Umsprengelungen unterbleiben können -, wurden die Regierungen gebeten, von Änderungen der Hauptschulorganisation zum kommenden Schuljahr abzusehen, soweit nicht in Einzelfällen alle Beteiligten mit einer Organisationsänderung einverstanden sind. Im vorliegenden Fall waren nicht alle beteiligten Kommunen mit der in Aussicht genommen Änderung der Hauptschulorganisation einverstanden. Daher hat die Regierung der Oberpfalz dieses Verfahren zu Recht abgebrochen.